Abonnieren Sie unseren RSS Feed!Arbeitsbesuch in Ballenstedt
Auf Einladung des Arbeitskreises „Bürger für Ballenstedt“ besuchten drei Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Ballenstedt. Zu Gast waren Nadine Hampel (Arbeits- und Tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion), Gerhard Miesterfeldt (Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion) und Thomas Felke (Vorsitzender des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr).
Bei dem Treffen mit dem Sprecher des Arbeitskreises Wolfram Babinecz und den Ballenstedter Stadträten Uwe Roscher, Kurt Neumann und Bernd Kamla gemeinsam mit der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, Wiebke Neumann, ging es um den Landesentwicklungsplan, der im Landtag nach der Sommerpause beraten wird und viele Konfliktfelder enthält, wie den geplanten Ballenstedter Steinbruch im Gebiet Kaufberg/Bauernwiese.
Zur Veranschaulichung besichtigten die Landespolitiker das Gelände, auf dem der Steinbruch geplant ist, und ließen sich von den Mitgliedern des Arbeitskreises deren Bedenken gegen einen möglichen Steinbruch erläutern. Besonders die Aspekte der Natur, des Tourismus und der Gesundheitseinrichtung Lungenklinik sehen die Steinbruch-Gegner durch den Gesteinsabbau im Ballenstedter Wald gefährdet. „Solche Vor-Ort-Termine sind wichtig, damit sich unsere Abgeordneten und Politiker ein eigenes Bild machen können und mit den gesellschaftlichen Gruppen zu einem Thema direkt ins Gespräch kommen“, betont die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ballenstedt-Falkenstein/Harz, Wiebke Neumann. Außerdem zeigten die Ballenstedter ihren Gästen noch das Gelände auf dem Ziegenberg, um sie auf die noch ungeklärten Nutzungspläne dort hinzuweisen.
Jens Bullerjahn diskutiert mit Ortsvereinen über Impulspapier
Der designierte SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn war auf der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Ortsvereine Aschersleben, Ballenstedt-Falkenstein und Seeland zu Gast. Diskutiert wurde vor allem über das Impulspapier von Jens Bullerjahn, das einen ersten Entwurf für das Wahlprogramm zur Landtagswahl darstellt. Anders als übliche Programmdiskussionen sollen die SPD-Mitglieder und auch Verbände und Interessierte außerhalb der Partei eingebunden werden. Jens Bullerjahn betonte, dass sein Entwurf nicht abgeschlossen ist, sondern dass er sich die Beiträge und Anmerkungen aus den Ortsvereinen ausdrücklich wünscht. „Nur mit einem klaren Profil kann die Sozialdemokratie wieder Vertrauen und Mehrheiten gewinnen.“ In der lebhaften Debatte unter den Mitgliedern standen an diesem Abend vor allem die Themen Bildung und soziale Sicherung im Vordergrund. In den nächsten Wochen und Monaten sind also alle innerhalb und außerhalb der SPD aufgefordert, ihre Vorstellungen für ein sozialdemokratisches Sachsen-Anhalt beizutragen. „Wir werden die Schwerpunkte des Impulspapiers vor Ort intensiv diskutieren und unsere Anregungen in den Prozess bis zum Wahlprogramm einbringen.“, so die Vorsitzende des Ortsvereins Ballenstedt-Falkenstein, Wiebke Neumann.
2010-3 Pressemitteilung Gemeinsame Mitgliederversammlung mit Jens Bullerjahn
Jens Bullerjahn diskutiert beim Bürgerforum der FES
„Meinungen hören und mitnehmen“. Darum ging es beim Bürgerforum „Neue Soziale Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in Aschersleben. Das Format der Veranstaltungsreihe war für die Stiftung und die Gäste vollkommen neu. Es gab kein vorgegebenes Thema oder einleitende Referenten. Auf diese Form der „offenen Bürgersprechstunde“ mit Kaffee und Kuchen war auch der eingeladene Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Jens Bullerjahn (SPD), sehr gespannt. Die Themen und Fragen kamen dann auch von alleine aus dem Publikum. Neben Einzelbeispielen vor Ort wie Probleme bei Autobahnzubringern oder der Steinbruch-Problematik in Ballenstedt wurde auch über Grundsatzfragen unserer Gesellschaft diskutiert. Kinderarmut, längeres gemeinsames Lernen und Chancengleichheit für alle wurden ebenso thematisiert wie die Einkommensentwicklung in Sachsen-Anhalt und das Spannungsverhältnis zwischen Investitionen und einem ausgeglichenen Haushalt. Jens Bullerjahn trat hier nicht nur als Finanzpolitiker auf, sondern hörte sich viele vorgebrachte Argumente an, um sie als Stimmungsbild für die Erarbeitung seiner Positionen zur Landtagswahl 2011 einbauen zu können. Er stellte klar, dass Geld immer den politischen Zielstellungen folgen muss und daher ein gesellschaftlicher Konsens über die Prioritätensetzungen im Land wichtig ist. Das Erste Bürgerforum in Aschersleben war in dieser Hinsicht ein gelungener Anfang, die Bürger vor Ort einzubinden. Weitere Termine der Veranstaltungsreihe finden sich unter www.fes.de/Magdeburg/.
