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Veröffentlicht: 06.11.2014 unter SPD Harz

„25 Jahre Sozialdemokratie im Harz“, Kreisparteitag

Zu einer Veranstaltung „25 Jahre Sozialdemokratie im Harz“ lädt der SPD-Kreisverband für Sonnabend, 8. November, um 9.30 Uhr in das Gasthaus Spiegelsberge, Spiegelsberge 5, in Halberstadt ein. Es sollen dabei Akteure der ersten Stunde gewürdigt werden. Rüdiger Fikentscher, erster und langjähriger Lan- desvorsitzender der Partei in Sachsen-Anhalt, wird an die Geschehnisse der damaligen Zeit erinnern.

Anschließend findet ab 11 Uhr ein Kreisparteitag statt. Es werden ein neuer Vorstand, sowie die Kreisschieds- und Revisionskommission neu gewählt. Als Gast wird die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde erwartet.

Veröffentlicht: 17.10.2014 unter SPD Sachsen-Anhalt

Als die Panzer schwiegen, war die Friedliche Revolution gewonnen

budde1 150x200In seiner heutigen Sitzung würdigte der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer gemeinsamen Aktuellen Debatte aller vier Fraktionen. Darin erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Fast genau auf den Tag vor 25 Jahren sind überall in der DDR Tausende Menschen auf die Straße gegangen, in Leipzig, in Halle, in Stendal, in Halberstadt oder in Magdeburg. Die Diktatur, das Unrecht, die Willkür, der wirtschaftliche Niedergang hatte sie in die Kirchen und auf die Straße getrieben. Eingesperrte, entmündigte Bürgerinnen und Bürger begehrten auf. Die Losung war: „Wir sind das Volk!“ Sie war nicht nur Ausdruck eines neuen Selbstbewusstseins, sie war ein Akt der Emanzipation.

Sie war auch politische Forderung. „Wir sind das Volk“, das hieß, wir wollten Demokratie und Volksherrschaft statt Willkür, (Unrechtsstaat) und Diktatur. Es war eine Befreiung, das laut zu sagen. Und hätten wir damals geahnt, was wir heute wissen, nämlich die Angst und die Ohnmacht des Systems gegenüber den Menschen, wir hätten es früher und lauter gerufen!

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Veröffentlicht: 16.10.2014 unter SPD Sachsen-Anhalt

Hände weg vom Meisterbrief!

mormann 150x200In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Den Meisterbrief als zentrales Qualitätsmerkmal im Handwerk erhalten und stärken“ beschlossen. Darin wird die Landesregierung gebeten, sich für den Erhalt und die Stärkung des Meisterbriefes als zentralen Bestandteil unserer Wirtschaftsstruktur und als Garanten für Ausbildung und Beschäftigung in unserem Land einzusetzen.

Zudem soll die Landesregierung auf Bundesebene einige Harmonisierungsbestrebungen der EU-Kommission kritisch begleiten. Die Kommission plant derzeit, Zugangsbeschränkungen im Dienstleistungssektor zu evaluieren und abzubauen. „Das darf aber nicht dazu führen, dass das duale Ausbildungssystem in Deutschland in Frage gestellt wird“, warnt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Harmonisierung ja, aber nicht um den Preis, die jahrhundertelange Erfolgsgeschichte „Meister“ zu beenden. Der Preis ist zu hoch.“

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Veröffentlicht: 10.10.2014 unter SPD Harz

Ronald Brachmann Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Harz: Harzer Grundschulen bleiben

Die Harzer SPD hat sich bereits seit längerem dagegen ausgesprochen, die Mindestschülerzahl für Grundschulen im ländlichen Raum ab dem Schuljahr 2017/2018 von derzeit 60 auf 80 Grundschüler anzuheben. Das hätte auch das Aus für eine ganze Reihe Harzer Grundschulen bedeutet. Der Chef der Harzer SPD, Ronald Brachmann, hat das in Gesprächen mit dem Kultusminister und innerhalb der SPD-Landtagsfraktion immer wieder nachdrücklich vertreten.

Das Ziel, weitere Schulschließungen abzuwenden, wurde jetzt erreicht. Es bleibt auch über 2017 hinaus bei einer Mindestschülerzahl von 60 Grundschülern pro Schule im ländlichen Raum.

Die dafür notwendige Änderung der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 wird nun diesbezüglich von Kultusminister Dorgerloh zeitnah geändert und im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet.

Damit werden die drohenden Schulschließungen für die Grundschulen in Rieder, Westerhausen und Neinstedt hinfällig. Alle drei Grundschulen werden ab dem Schuljahr 1017/18 mehr als 60 Schüler haben.

Für die Grundschulen in Benneckenstein und Friedrichsbrunn wurden bereits Ausnahmegenehmigungen wegen der langen Schulwege angestrebt. Beide Schulen weisen im Schulentwicklungsplan 2017/18 60 bzw. knappüber 60 Schüler aus. Auch diese Schulen können nun ggf. erhalten bleiben, ohne dass es noch irgendwelcher Ausnahmegenehmigungen bedarf. Sollten sie längerfristig doch die 60er Grenze unterschreiten, muss es dabei bleiben, dass diese Schulen aufgrund der langen Wege auch dann erhalten bleiben.

„Ich bin sehr froh, dass wir fern von politischem Populismus mit dazu beigetragen haben, im Harz das jetzt bestehende Grundschulnetz zu erhalten“ – so der Kreisvorsitzende abschließend.

Veröffentlicht: 07.10.2014 unter SPD Harz

Harzer Sozialdemokraten wollen Zusammenarbeit forcieren

Die Vorstände des SPD-Kreisverbandes Harz und des SPD- Unterbezirkes Goslar trafen sich vor einigen Tagen in Ilsenburg, um darüber zu beraten, wie die Zusammenarbeit länderübergreifend verbessert werden kann. Neben den beiden Vorsitzenden Petra Emmerich-Kopatsch (Goslar) und Ronald Brachmann (Harz) nahmen an der Beratung u.a. auch Alexander Saipa, Mitglied des Landtages von Niedersachsen, Stephan Manke, Staatssekretär im niedersächsischen Innenministerium sowie Andreas Steppuhn, Landtagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt teil.

„Es gibt immer wieder Themen, die beide Harzseiten berühren und bei denen eine gemeinsame Position sinnvoll wäre“ zeigte sich Ronald Brachmann überzeugt. Als Beispiele nannte er den Nationalpark Harz, die Tourismusentwicklung und die verkehrliche Infrastruktur. Petra Emmerich-Kopatsch machte deutlich, dass es eine gemeinsame Herausforderung sein muss, das Image des Harzes zu verbessern. Ihn nur auf den Tourismus zu reduzieren, würde seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht gerecht.

Vereinbart wurde, zu regelmäßigen Arbeitstreffen zusammen zu kommen, um gemeinsame Positionen zu anstehenden Sachthemen zu erarbeiten und zu verabreden, wie diese umgesetzt werden können, etwa durch gleichlautende Anträge in den Kreistagen und Landesparlamenten.

Angesichts der bevorstehenden Feierlichkeiten anlässlich des 25. Jahrestages der Grenzöffnung wollen die Sozialdemokraten eine gemeinsame Aktion durchführen. Vorgesehen ist, dass sich am 11.11. von Ilsenburg und Bad Harzburg aus – wie vor 25 Jahren – Sozialdemokraten zur ehemaligen innerdeutschen Grenze in Stapelburg aufmachen, um dann dort gemeinsam das Ereignis zu würdigen.

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