Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Ortsvereins Ballenstedt-Falkenstein/Harz. Auf unserer Homepage können Sie sich über den Ortsverein und seine politische Arbeit informieren sowie Kontakt zu uns aufnehmen. Wir kommen gerne mit Ihnen ins Gespräch!
Veröffentlicht: 15.05.2014 unter SPD Harz

„Gute Arbeit – soziales Europa“ sind die Themen, die SPD und DGB verbinden – Aufruf zu den Europa- und Kommunalwahlen

Gemeinsame Erklärung des DGB und der SPD im Landkreis Harz

Vertreter des SPD-Kreisvorstandes und des DGB-Kreisvorstandes haben sich am 14. Mai 2014 in Halberstadt getroffen. SPD und DGB verbindet traditionell im Harz eine gute Zusammenarbeit. Hintergrund des aktuellen Treffens waren die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 und die Themen Gute Arbeit und eine soziales Europa.

Die Kreisvorsitzenden von SPD und DGB, Dr. Ronald Brachmann und Reinhard Straubing, bekräftigten, dass es sowohl arbeitsmarktpolitisches als auch sozialpolitisches Ziel sei, zu gut entlohnten Arbeitsplätzen zu kommen: „Wir brauchen Arbeitsplätze, von denen man leben kann. Wir sind uns auch einig darüber, dass zukünftig nur noch Unternehmen mit öffentlichen Mitteln gefördert werden sollen, die sich an tarifliche Bestimmungen und geltendes Arbeitsrecht halten. Bei der Ausgliederung von kommunalen Unternehmen, aber auch Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung ist in allen Bereichen sicherzustellen, dass eine Tarifbindung vorliegt.“

SPD und Gewerkschaften werden die Gute Arbeit und ein soziales Europa auch nach den Wahlen verstärkt in das öffentliche Blickfeld rücken. Ein soziales Europa ist zuallererst ein Ort, wo die Menschen ihren Lebensmittelpunkt, ihren Arbeitsplatz und ihre Familie haben.

„Wir wollen, dass die Menschen bei den bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und damit die Demokratie mit Leben erfüllen“ erklärten Brachmann und Straubing abschließend. „Insbesondere muss es das Ziel aller gesellschaftlichen Kräfte sein, den Einzug rechtsextremer Parteien in die Parlamente zu verhindern. Deshalb rufen SPD und DGB im Harz die Bürgerinnen und Bürger, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gemeinsam dazu auf, zur Wahl zu gehen.“

Veröffentlicht: 09.05.2014 unter SPD Sachsen-Anhalt

1. Mai – Gute Arbeit schaffen in einem sozialen Europa

 

budde1 150x200 steppuhn 150x200SPD-Landesvorstand und Gewerkschaftsrat rufen zum 1. Mai auf: In den letzten Wochen und Monaten ist unser Land wichtige Schritte auf dem Weg zu mehr Ordnung auf dem Arbeitsmarkt gegangen.

Der Mindestlohn kommt

Zum Tag der Arbeit 2014 können wir zufrieden feststellen: Der Mindestlohn kommt! Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro wird flächendeckend in ganz Deutschland, in allen Branchen und für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Wirklichkeit. Dafür hat die Sozialdemokratie gemeinsam mit den Gewerkschaften lange gekämpft. Mit dem gesetzlichen Mindestlohn werden viele Menschen auch in Sachsen-Anhalt bessere Einkommens- und Lebensbedingungen erhalten.

Weiterlesen…

Veröffentlicht: 07.05.2014 unter SPD Harz

Europawahl – Roter Bus im Landkreis Harz

Roter Bus des Spitzenkandidaten Martin Schulz auf dem Marktplatz in QuedlinburgDer Rote Bus unseres Spitzenkandidaten Martin Schulz war am Montag im Landkreis Harz unterwegs und machte Halt in Halberstadt, Wernigerode und Quedlinburg. Am 8. und 9. Mai wird unser Europakandidat Arne Lietz im Landkreis sein.

Veröffentlicht: 05.05.2014 unter SPD Harz

Keine Polizeireform auf Kosten der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger

Dr. Ronald BrachmannDie Erwartung der Harzer CDU, die von Innenminister Stahlknecht angestrebte Polizeistrukturreform zu unterstützen, muss ich enttäuschen. Wir sind uns ja mit dem Minister noch einig, dass aufgrund der immer dünner werdenden Personaldecke dringender Handlungsbedarf besteht, weil es nicht mehr gelingt, die derzeit bestehende Struktur hinreichend mit Personal zu untersetzen. Doch nur der lautstarke Ruf nach mehr Polizistenstellen verkürzt das Problem. Zum einen ist selbst bei Ausschöpfung der an der Fachhochschule der Polizei vorhandenen Ausbildungskapazitäten die geforderte Zahl von über 6000 Polizeivollzugsbeamten auch nach 2016 nicht zu erreichen. Zum anderen würde der angedachte Totalumbau der Polizei gravierende Auswirkungen auf die Präsenz der Ordnungshüter in der Fläche haben. Die Revierkommissariate in Blankenburg und Thale würden geschlossen. Und auch die bislang im Harzkreis bestehenden Polizeistationen (Dingelstedt, Osterwieck, Ilsenburg, Hasselfelde, Harzgerode und Basllenstedt) fielen gänzlich weg. Die dafür angedachte Einrichtung sogenannter Streifenbereiche ist nirgendwo erprobt, Die personelle, organisatorische und technische Absicherung ist völlig ungewiss. In Gesprächen mit im Harz eingesetzten Polizisten äußern diese selbst ernst zu nehmende Zweifel, ob solche Bereiche in der Praxis überhaupt funktionieren. Und es zeigt sich jetzt schon, dass dort, wo die Polizei gar nicht mehr oder zu bestimmten Zeiten nicht mehr vor Ort ist, Kriminalitätserscheinungen zunehmen.

Nach Auffassung der Harzer SPD ist es vielmehr sinnvoller, die derzeit bestehende Struktur zu optimieren, was auch einschließt, Polizeidienststellen zusammen zu legen und einzelne Standorte aufzugeben. Auch durch die Straffung von Leitungsebenen sollte es möglich sein, mehr Personal für den Polizeieinsatzdienst zu gewinnen. Und wenn dann darüber hinaus noch mehr Polizisten benötigt werden, als es bislang die Pläne der Landesregierung vorsehen, wird man darüber reden müssen.

Veröffentlicht: 01.05.2014 unter SPD Sachsen-Anhalt

Fünf Mythen und Fakten zur Polizeistrukturreform

Mythos 1: Innenminister Stahlknecht fordert nach 2016 über 6.000 Polizeibeamtinnen
und -beamte für mehr Sicherheit in Sachsen-Anhalt.

Fakt ist: Die Polizeihochschule ist mit 200 Anwärtern pro Jahr komplett ausgelastet. Alle
200 Absolventen werden übernommen. Trotzdem sind damit die 6.000 Polizistinnen und
Polizisten nicht zu schaffen. (Folgende Entwicklung: 2016: ca. 5.800 Polizisten; 2019: ca.
5.600 Polizisten; 2025: ca. 5.000 Polizisten)
Fazit: Der Innenminister hat eine Zahl versprochen, die er selbst im besten Fall nicht
erreichen kann.
WIR wollen: Keine falschen Versprechungen auf dem Rücken der inneren Sicherheit!

Weiterlesen…

spd.de - Das sozialdemokratische Nachrichtenportal
Arne Lietz - SPD-Kandidat in Sachsen-Anhalt für die Wahl zum Europäischen Parlament
SPD Sachsen-Anhalt
Zur Homepage der SPD im Harzkreis
Zur Homepage des Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn
Zur Homepage des Landtagsabgeordneten Bernward Rothe