Abonnieren Sie unseren RSS Feed!SPD Quedlinburg wählte neuen Vorstand
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat auf seiner Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag turnusmäßig einen neuen Ortsvereinsvorstand gewählt. Als Gäste konnte der SPD-Ortschef Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht, den DGB-Kreisvorsitzenden Bernd Fehlhaber sowie fast alle Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion begrüßen.
Vor den Neuwahlen zog der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn eine Bilanz über die zurückliegenden zwei Jahre. Er erinnerte daran, dass im Zuge der Eingemeindungen des vergangenen Jahres auch der Ortsverein größer geworden sei. Deshalb müsse die SPD auch innerparteilich für ein Zusammenwachsen Sorge tragen.
In seinem Bericht gab Andreas Steppuhn weiterhin einen Ausblick auf die zukünftige Arbeit. Hierbei sei ein wichtiges Ziel, mehr Bürgerbeteiligung bei kommunalen Themen zu organisieren. Dazu wie auch zu brisanten politischen Themen werde es zukünftig regelmäßig Veranstaltungen geben. Eine erste Diskussionsrunde sei am 16. März 2012 zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten geplant. Zu diesem Thema ist innerhalb der SPD auch eine landesweite Mitgliederbefragung in Vorbereitung. Am 1. Mai wird am Kleers wieder eine gemeinsame Maifeier mit den DGB-Gewerkschaften und der Arbeiterwohlfahrt stattfinden.
Auch der Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff spielte eine Rolle in der Diskussion. Alle Anwesenden waren sich darüber einig, dass dieser Schritt überfällig war. Kritik wurde auch an der Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel laut. Sie habe die Causa Wulff viel zu lange laufen lassen und dabei billigend in Kauf genommen, dass das Ansehen des Amtes des Bundespräsidenten Schaden genommen hat.
Der alte und neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Quedlinburg: Andreas Steppuhn, MdL
Der SPD-Ortsverein wählte für die nächsten zwei Jahre einen elfköpfigen Vorstand. Andreas Steppuhn wurde in seinem Amt als Ortsvereinsvorsitzender einstimmig wieder gewählt. Ebenfalls mit guten Ergebnissen wurden seine Stellvertreterinnen Birgit Voigt und Dietlinde Röhricht sowie Schatzmeister Hartmut Thamke und Schriftführer Ralf Riediger in ihren Ämtern bestätigt. Dem Vorstand gehören weiterhin Hinrich Warnecke, Helmut Wenzel, Bianka Kachel, Jens Heuer, Bettina Ringel-Owczarzak und Joachim Vogler an.
Gauck wird guter Bundespräsident – Einmütiges Handeln der tragenden demokratischen Parteien ist guter Tag für die Demokratie
Zur Kandidatur von Joachim Gauck zum Amt des Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Joachim Gauck war und ist ein sehr honoriger Kandidat, der ein hohes Ansehen in der Bevölkerung genießt. Ich bin überzeugt, dass er ein guter Bundespräsident sein und dem Land mit klaren und besonnenen Worten auch in diesen turbulenten Zeiten guttun wird.
Das schnelle gemeinsame und einmütige Handeln von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP spricht für die politische Kultur in unserem Land. Das ist ein guter Tag für die Demokratie. Es ist offensichtlich möglich, dass sich die tragenden demokratischen Parteien in der Lage sind, gemeinsame Lösungen zu finden, wenn die Lage es erfordert. Das ist ein gutes Signal, denn auch die große Mehrheit der Menschen steht hinter Joachim Gauck – in Ost und West!
Insofern ist der einzige Wermutstropfen das Betragen der LINKEN. Es würde Größe zeigen, sich der Kandidatur von Joachim Gauck anzuschließen. Die Menschen im Osten, die die Linke zu vertreten vorgibt, wissen es besser!“
Finanzminister Jens Bullerjahn besucht Quedlinburg
Auf Einladung des Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn wird der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Finanzen Jens Bullerjahn am Mittwoch, dem 22. Februar, nach Quedlinburg kommen. Im Rahmen des Besuchsprogrammes wird es im SPD-Bürgerbüro von Andreas Steppuhn auch einen „Kommunalpolitischen Treffpunkt“ geben, bei dem Kommunalpolitiker aus der Ostharzregion zu einem Gedankenaustausch über aktuelle kommunal- und finanzpolitische Fragen eingeladen sind.
Rücktritt von Wulff war richtig – Kandidat oder Kandidatin mit hohem Ansehen in allen demokratischen Parteien und Bevölkerung finden
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Der Rücktritt von Christian Wulff war ein richtiger Schritt. Jetzt gilt es nach vorn zu schauen. Ich werbe dafür, eine gute Kandidatin oder einen guten Kandidaten zu finden, der in allen demokratischen Parteien und in der Bevölkerung hohes Ansehen und Respekt genießt.
Es wäre sehr gut für politische Kultur in der Republik, wenn das Staatsoberhaupt die Bundesrepublik wieder mit voller Kraft nach außen vertreten und das Amt des Bundespräsidenten in die Gesellschaft wirken könnte.“
Rücktritt von Wulff war richtig – Kandidat oder Kandidatin mit hohem Ansehen in allen demokratischen Parteien und Bevölkerung finden
Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Der Rücktritt von Christian Wulff war ein richtiger Schritt. Jetzt gilt es nach vorn zu schauen. Ich werbe dafür, eine gute Kandidatin oder einen guten Kandidaten zu finden, der in allen demokratischen Parteien und in der Bevölkerung hohes Ansehen und Respekt genießt.
Es wäre sehr gut für politische Kultur in der Republik, wenn das Staatsoberhaupt die Bundesrepublik wieder mit voller Kraft nach außen vertreten und das Amt des Bundespräsidenten in die Gesellschaft wirken könnte.“
